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Über Mitglieder des
RRK (2002)
Bianca Heinz |
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"Freude pur"
nach dem langen Weg
Eichgrund-Schulfest hätte aber auch bei anderem Entscheid zu
Bürgerbegehren stattgefunden
Aus "Main-Spitze" vom 02.09.2002 |
tgo. – Wochen lang hatten sie
einen nervenaufreibenden Kampf gegen die Politiker geführt. Wochen in denen die
Erfolgsaussichten nicht immer rosig aussahen. Um so größer war die Erleichterung
als zuletzt doch der Sieg eingefahren wurde, und dies musste natürlich gebührend
gefeiert werden. Bei der Interessengemeinschaft Eichgrundschule war das Motto
deshalb klar: "Heute wird einfach mal nur gefeiert", sprudelt es aus
Bianca Heinz,
eine der Wortführerinnen, heraus.
Rund 300 Personen hatten sich auf dem
Pausenhof der Eichgrundschule eingefunden um mit der Sonne bei traumhaften
Temperaturen um die Wette zu strahlen. Mit Cocktails, Sekt und Bier stieß man
zum erwünschten Erfolg an. Den Hunger stillten Bratwürste. Die eigentlichen
Gewinner, die Kinder, tobten sich beim anwesenden Spielmobil aus.
In nur wenigen Tagen war alles
Notwendige besorgt und kurzfristig aufgebaut worden. "Wir haben einen langen Weg
hinter uns und jetzt herrscht Freude pur bei allen", meinte Heinz. Das Fest galt
auch als großes Dankeschön an alle, die das Bürgerbegehren die ganze Zeit
unterstützt haben. Eltern der Schüler sowie auch Bürger aus dem Viertel feierten
dies in ausgelassener Stimmung.
Dennoch befanden sich auch immer noch
ein paar Skeptiker unter den Anwesenden, denen die Zukunft der Schule noch nicht
wirklich 100-pronzentig in trockenen Tüchern ist. "Wir werden weiterhin im
Dialog mit dem Magistrat unsere Interessen sichern", erklärte Heinz in der
ansonsten fröhlichen Runde. Bedauert wurde zudem am Rande, dass eine "zu große
Mehrheit" im Magistrat den Missbilligungsantrag gegen Bürgermeister Werner
Rebenich ablehnte.
Das Fest hätte übrigens, nur in
leicht geänderter Form, auch bei einer Niederlage des Bürgerbegehrens im
Parlament stattgefunden. Dann hätte man damit noch mehr Leute zu einem
eventuellen Bürgerentscheid gewinnen und motivieren wollen.
Nun aber konnte der positive Ausgang
gefeiert werden. Der Erlös des Verkaufs von Getränken und Würstchen sowie
Einnahmen aus freiwilligen Spenden kommen der Restaurierung einer
hochwassergeschädigten Grundschule in Brennewitz an der Mulde zugute.
"Großer Sieg" für die Eltern -
Politiker als "gute Verlierer"
Bürgerentscheide erledigt: Parlament fast
einstimmig für Vergleiche
Von Ralf Schuster
(aus "Main-Spitze" vom 30.08.2002)
Jetzt sind die Bürgerentscheide
endgültig vom Tisch. Das Stadtparlament hat die Vergleiche gestern fast
einstimmig bestätigt. Dies sorgte nach der eineinviertelstündigen Aussprache für
großen Jubel und Applaus auf den Zuschauerrängen.
Nur bei der SPD gab es
Abweichler: Hans-Joachim Bechtel sagte beim Thema Eichgrundschule zusammen mit
Dorothea Hausen "nein". Hausen enthielt sich außerdem bei den beiden Begehren
zum Kita-Thema.
OB Gieltowski betonte in einer
einleitenden Rede, dass es darum gehe, gemeinsam einen schwelenden Konflikt zu
schlichten und wieder zum sachbezogenen Dialog zurückzukehren. Genauso wichtig
wie die Konsolidierung sei die Bewahrung des Friedens in der Stadt, vor allem
auch des Schulfriedens.
Hannelore Lenz (CDU) sprach von einem
"großen Sieg" der Eltern-Initiativen und meinte, da habe wohl die Bundestagswahl
mitgespielt. Sie forderte, dem "völlig überforderten" Bürgermeister Werner
Rebenich das Schuldezernat wegzunehmen. Klaus Schmitt von der CDU warf der SPD
vor, sie habe den Meinungsumschwung erst geschafft, als die ausreichende Zahl
der Unterschriften für das Bürgerbegehren zusammen war: "Freiwillig haben Sie es
nicht getan."
SPD-Fraktionschefin Renate
Meixner-Römer gab zu, dass ihre früheren Anträge offenbar nicht ausreichende
Akzeptanz gefunden hätten. Deshalb gehe man jetzt einen Schritt weiter und führe
Politik und Bürgerwillen zusammen. Der Union warf sie vor, wenig Konstruktives
zur Konsolidierung beigetragen zu haben.
Auch Heiner Friedrich von den Grünen
gab Fehler zu: Man könne eine Konsolidierung nur mit und nicht gegen die
Menschen durchführen. Es sei gut, dass sich die Bürger eingebracht hätten und in
der Stadt eine „lebendige Diskussionskultur“ entstanden sei. Er hoffe nun auf
ein Ende der Vergiftung des politischen Klimas, so Friedrich.
Man sei dazu da, den Willen der
Bürger zu erfüllen, betonte Wolfgang Merz als FDP-Fraktionschef. Er meinte, der
OB hätte seine Versöhnungsrede schon im Juni vor Einleitung des Bürgerbegehrens
halten können. Merz sah auch ein Problem im Umgang der Parlamentarier
miteinander.
Von einem "Markstein in der
demokratischen Geschichte der Rüsselsheimer Stadtgesellschaft" sprach Bernd Heyl
(Liste Solidarität). Er bedauerte eine Ferne der politisch Handelnden zu ihren
Wählerinnen und Wählern, wobei Bürgermeister Rebenich sich durch "Tricks und
Mauscheleien" am weitesten von den Menschen entfernt habe.
Als "guter Verlierer" bezeichnete
sich Florian Haupt von der Liste Rüssel. Die Interessengemeinschaften hätten
gekämpft und gesiegt. Man bewahre dennoch die aufrechte Haltung und sei nach wie
vor überzeugt vom kompletten Konsolidierungsprogramm. Nur sei dieses offenbar
zum Teil nicht politisch durchsetzbar. In einem Nebensatz kritisierte Haupt den
Oberbürgermeister: Dessen Vorgehen in dieser Sache finde bei Rüssel "nicht
ungeteilte Zustimmung".
IG Eichgrund trifft Vergleichsvereinbarung mit dem Magistrat
Politischer Kompromiss für alle Beteiligten vertretbar
Rüsselsheim,
20.08.02 - Die IG Eichgrundschule begrüßt in besonderem Maße, dass die
Vergleichsverhandlungen der letzten Wochen nun zu einem positiven Abschluss
gebracht werden konnten. Die Zusage des Magistrates zum Erhalt der
Eichgrundschule am heutigen Standort erfüllt das langfristige Ziel, für das die
IG Eichgrundschule mittlerweile den demokratischen Auftrag der Rüsselsheimer
Bürger hat.
Damit ist nicht nur politisch ein Meilenstein in der
Rüsselsheimer Politik gesetzt worden. Vielmehr ist wieder der Weg offen für eine
zukunftsfähige Schul-Infrastruktur in Rüsselsheim. Der letztlich erfreulich
positive Dialog muss nun entsprechend fortgesetzt werden im Rahmen der gesamten
Schulentwicklung in Rüsselsheim. Auch unsere Stadt muß in der Lage sein und
bleiben, bildungspolitische Neuausrichtung oder sonst motivierte pädagogische
neue Konzepte mitgestalten bzw. umsetzen zu können. Daher ist vorhandener
Schulraum - an allen Standorten - wertvoll und erhaltenswert. Es liegt nun in
der vertrauensvollen Hand der Stadtverordneten, diesen Weg der Vernunft
mitzugehen und der Vereinbarung die nötige Rechtskraft zu verleihen.
Der gefundene Kompromiss ist für alle
Beteiligten vertretbar und stellt auch für die Zukunft darauf ab, dass der
konstruktive Meinungsaustausch fortgesetzt wird, insbesondere um die konkrete
Umsetzung einvernehmlich zu gestalten.
Die Freude der IG Eichgrundschule ist
umso größer, indem es dem Magistrat letztendlich auch noch gelungen ist, eine
Einigung mit den parallel tätigen Vertretern der "Kita-Bürgerbegehren" zu
finden. Der politische Friede unserer Stadt konnte somit wieder umfassend
gestärkt werden.
Frank Brogel
Bianca Heinz
" Aus
Gutgläubigen wurden Bösgläubige"
Debatte um Eichgrund: SPD will
Gegenleistung, Eltern kündigen Begehren und Boykott an
Von Ralf Schuster (aus
"Main-Spitze" vom 08.06.2002)
"Wir können ihnen nicht mehr glauben."
Das war eine zentrale Aussage der IG-Eichgrund-Sprecherin
Bianca Heinz,
an die Kommunalpolitiker im Hauptausschuss gerichtet. Der neuerliche Vorschlag
der Koalition stieß deshalb bei den Eltern auch nicht auf große Zustimmung. "Ein
rein politischer Schachzug", hieß es gleich in der Bürgeranhörung.
Bianca Heinz hielt deshalb auch ihre
Forderung aufrecht, zuerst den Schulentwicklungsplan zu erstellen. Bei diesem
werde sich die Notwendigkeit herausstellen, die Grundschule im Eichgrund zu
erhalten. Erst mit dieser Zusage in der Tasche sei man dann bereit, ein Jahr in
die Goetheschule zu gehen, um der Helen-Keller-Schule, die für eine
Brandschutzsanierung frei gemacht werden muss, die Eichgrundschule vorübergehend
bereitzustellen.
Die 18- bis 19-jährigen
Schwerstbehinderten in der Goetheschule mit aufzunehmen, um den "Dreiecksumzug"
zu verhindern, sei nicht möglich, stellte Bürgermeister Rebenich auf
entsprechende Anfrage der CDU fest. Andererseits sagte OB Gieltowski, eine so
schnelle Erstellung eines Schulentwicklungsplanes funktioniere nicht, weil man
eine breite Beteiligung wolle und auch die "Datenlage für die Zukunft" zu
berücksichtigen habe. Für die SPD gab Hans-Peter Scheerer zu, dass man den
Eichgrund-Umzug schon als Gegenleistung für den "großen Schritt" erwarte, den
die Koalition in der Schließungs-Frage auf die Eltern zu gegangen sei.
Am Schluss gab es immerhin noch ein
Entgegenkommen von Scheerer: Er bot einen Verzicht auf den besonders
umstrittenen Punkt vier im Koalitionsantrag an, wonach die Erfahrungen beim
vorübergehenden Umzug in die Goetheschule in den Schulentwicklungsplan mit
einbezogen werden sollten. Dies womöglich eine Reaktion auf die Ausführungen von
Rechtsanwalt Ingo-Endrick Lankau, wonach das Bürgerbegehren unstreitig Erfolg
haben werde, auch ohne Ankopplung an eine andere Wahl: "Dann wird sich mancher
wünschen, dass er anders abgestimmt hätte." Lankau, früherer Bürgermeister von
Groß-Gerau, sah durchaus noch "Stolpersteine" in den vorliegenden Aussagen und
"Info-Defizite". Er zeigte insofern Verständnis für die Entrüstung der Bürger:
"Aus vorher Gutgläubigen wurden Bösgläubige gemacht."
Die Eltern sehen die Gefahr, "über den
Tisch gezogen" zu werden, begründete Bianca Heinz ihre Forderung nach
einem schnellen Schulplan, die auch FDP-Politiker Scholz unterstützte.
Andererseits hieß es plötzlich, dass eine Aufschiebung der Arbeiten an der
Hellen-Keller-Schule gar nicht möglich sei: Die seien durch den Magistrat schon
beauftragt.
Auch sonst gab es einiges Gerangel in
der fünfstündigen Sitzung: Die CDU kritisierte es als "absolut
unparlamentarischen Stil", dass der Koalitions-Änderungsantrag erst zu Beginn
der Beratungen verteilt wurde. Die Grünen hingegen begrüßten den Antrag und
forderten einen "breiten Diskussionsprozess". Die anwesenden Eltern aber
mischten sich zum Teil zu sehr ein und ernteten Ermahnungen des Vorsitzenden.
Ihre Positionen indes waren deutlich: Von "aktivem Boykott" war die Rede.
Bianca Heinz: "Wir werden unser Gelände nicht verlassen."
Empfang im Rüsselsheimer Rathaus für die
erfolgreichen Sportler der Stadt bei den Olympischen Spielen 1992 in
Barcelona. Hier gratuliert der Vorsitzende des Rüsselsheimer Sportbundes,
Norbert Weil, den Olympiateilnehmern Christopher Reitz (Hockey - Gold),
Bianca Weiß (heute "Heinz", Hockey - Silber), Susanne Müller (Hockey -
Silber), Eva Hagenbäumer (Hockey - Silber), Tanja Dickenscheid (Hockey -
Silber), Britta Becker (Hockey - Silber), Kerstin Emich (Judo) und Daniel
Lascau (Judo). |
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